Die Wählerinnen und Wähler haben uns am Sonntag ein unglaubliches Ergebnis beschert: 25,5 % | 6 Mandate | stärkste Kraft | deutlich vor CDU und SPD. Zwei neue grüne Stadträtinnen: Katharina Ebbecke und Anna-Lena Gefäller als jüngste Stadträtin. Susanne Merkel-Grau und Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr mit herausragenden Stimmenergebnissen. Äußere Helde, Abschaffung unechte Teilortswahl, Verkleinerung des Gemeinderates, Wahlkampf Grüne – CDU…
Ergebnisse, Details, Ursachen und Auswirkungen – hier unsere Analyse und Einschätzung.

2004 titelte die RNZ “Grüne erstmals vor der SPD”

2009 dann: “Grüne ganz knapp hinter CDU”

und 2014: “Grüne überholen die CDU

Wir haben in Wiesloch mit 25,5 % ein Spitzenergebnis erzielt, das sogar vor den Grünen Hochburgen Freiburg und Heidelberg liegt. Grüne als stärkste Kraft ist zudem unter den Großen Kreisstädten in Baden-Württemberg eine Sensation. Das ist umso eindrücklicher, als die Rahmenbedingungen alles andere als günstig waren. Bei der Europawahl am selben Tag hatten die Grünen fast 3 % eingebüßt. Bei der Kreistagswahl war jedoch schon eine Trendumkehr erkennbar (+2,4 % und dementsprechend ein Direktmandat für Jürgen Kretz). Was dann bei der Gemeinderatswahl folgte, war sensationell.

Diese Wahl setzt damit den ungebrochenen Aufwärtstrend der Wieslocher Grünen bei Kommunalwahlen fort. Unabhängig von bundespolitischen Stimmungen und Trends kann die grüne Arbeit vor Ort immer mehr Menschen erreichen und überzeugen. Das liegt einerseits an Inhalten und der guten Arbeit der Fraktion, aber ganz entscheidend auch an authentischen Personen, die auf der grünen Liste kandidieren. Vielen Dank an alle, die dazu beigetragen haben.

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Die Wahl 2014 in der Übersicht

2014 2009 Mandate
GRÜNE 25,46 % 23,65 % +1,81 6
CDU 23,80 % 24,74 % -0,94 6
SPD 18,48 % 20,18 % -1,7 5
FWV 15,76 % 17,28 % -1,52 4
WGF 6,75 % 5,80 % +0,95 2
FDP 3,40 % 5,12 % -1,72 1
AWL 6,35 % 2

 

Stammwähler wandern

Wie bedeutsam kommunalpolitische Themen für die Wähler sind, sieht man am Vergleich der Europawahl mit Gemeinderatswahl . Üblicherweise ist die Differenz für die Parteien leicht negativ, da zur Europawahl keine Wählervereinigungen antreten.  In Wiesloch tickt die Welt jedoch anders:

 

Europawahl GR-Wahl
CDU 35,1 23,8 – 11,3
SPD 25,4 18,5 – 6,9
FDP 3,7 3,4 – 0,3
GRÜNE 16,8 25,5 + 8,7

Am selben Wahltag entscheiden sich viele Stammwähler von CDU, SPD und FDP bei der GR-Wahl komplett anders und wählen GRÜN. Wir haben als einzige trotz der Konkurrenz der Wählervereinigungen deutlich mehr Stimmen bei der GR-Wahl.  Das zeigt die große  Zustimmung zu unserer Vorort geleisteten Politik und den Personen, die für die Grünen in Wiesloch stehen, egal welche politische Grundeinstellung man hat.

Stadtteilergebnisse

Wir GRÜNE haben in allen Bereichen nochmals zugelegt. Schwache Stadtteile gibt es eigentlich nicht mehr. In der Kernstadt sind wir schon seit 3 Wahlen die stärkste Kraft und haben nochmals deutlich zugelegt. Aber auch Baiertal und Schatthausen sind inzwischen auf hohem Niveau angekommen.

 

2014 2009 Gewinne
Wiesloch 29,46 % 27,05 % + 2,41 %
Frauenweiler 11,23 % 11,05 % + 0,18 %
Baiertal 21,82 % 20,70 % + 1,12 %
Schatthausen 19,29 % 17,16 % + 2,13 %
Briefwahl 24,60 % 22,28 % + 2,32 %
Gesamt 25,48 % 23,65 % + 1,83 %

 

Wähl die Zukunft Deiner Stadt

Diesen nicht sehr erfolgreichen Slogan aus der Kampagne eines Mitbewerbers verstanden die WählerInnen als direkte Aufforderung GRÜN zu wählen und haben dies vor allem in der (Kern)Stadt genauso gemacht. Wir haben vor allem dort herausragende Wahlbezirksergebnisse. In 6 von 16 Wahlbezirken der Kernstadt liegt der Anteil der GRÜN-WählerInnen über 30 %.

Rathaus Bürgerbüro 30,05 %
Palatin 30,52 %
Grundbuchamt 46,19 %
Gymnasium 30,79 %
Merian Grundschule 36,85 %
Schillerschule Aula 34,47 %

Das sind nicht nur die „jungen“ Wohngebiete im Südosten der Stadt sondern ebenso die Innenstadt und ältere Gebiete wie die Bohn. Die gesamte Aufstellung der Wohngebietsergebnisse sind hier verfügbar: Wahlbezirksergebnisse

Grün hält, was andere versprechen

Wir haben mit Katharina Ebbecke eine neue Stadträtin, die selbst Mutter von kleinen Kindern ist, und mit Anna-Lena Gefäller die einzige wirklich junge Stadträtin (24 Jahre). Auch auf anderen Listen sind Frauen und junge Kandidaten  beworben worden, kamen aber u.a. aufgrund schlechter Platzierung oder des jeweiligen Wahlkampfes nicht zum Zug.

Frauenanteil

Nur 7 von 26 Mandate gingen an Frauen. Nur wir hatten den Mut, eine nahezu paritätisch besetzte Liste (14 Frauen, 12 Männer) zu präsentieren. Alle Mitbewerber hatten deutlich mehr Männer als Frauen. Das Ergebnis ist nicht verwunderlich:

CDU    6 Mandate, 1 Frau
SPD     5 Mandate, 1 Frau
FWV    4 Mandate, keine Frau
WGF    2 Mandate, keine Frau
FDP     1 Mandat, keine Frau
AWL   2 Mandate, 1 Frau
GRÜNE    6 Mandate, 4 Frauen

Unser Rat an kommunalpolitisch interessierte Frauen: Das nächste Mal bei den Richtigen kandidieren!

Junge KandidatInnen

haben bei den Grünen grundsätzlich die besten Chance. Nach Kai Schmidt-Eisenlohr (bei der ersten Wahl 21) und Jochen Dolderer (bei der ersten Wahl 23) zieht nun Anna-Lena Gefäller als 24jährige in den Gemeinderat ein. Sonst haben es jungen Kandidaten/innen schwer und auf keiner anderen Liste sind sie auch nur in die Nähe eines Mandates gekommen.

Anna-Lena Gefäller Grüne 3.179
Florian Sauter Grüne 1.707
Rustam Nasibov CDU 1.467
Lena Pommerenke SPD 1.159
Benjamin Pfaff FWV 784

 

Spitzenpersonal

Seit Jahren nehmen die Grünen Spitzenkandidaten die oberen Ränge im Stimmen-Ranking ein. Das ist 2014 noch deutlicher geworden. Hier die Stadträte/innen mit den 10 besten Stimmenergebnissen:

Dr. Schmidt-Eisenlohr, Kai 6.876 Grüne
Dr. Veits, Gerhard 5.348 Grüne
Dr. Zeier, Fritz 5.175 FWV
Merkel-Grau, Susanne 4.631 Grüne
Ziehensack, Richard 3.976 SPD
Seidler, Adrian 3.956 CDU
Hilswicht, Jutta 3.840 CDU
Markmann, Karl-Heinz 3.755 CDU
Ebbecke, Katharina 3.608 Grüne
Pfeifer, Helmut 3.408 FWV

Kai Schmidt-Eisenlohr hat erwartungsgemäß ein außergewöhnlich hohes Stimmenergebnis erzielt. Susanne Merkel-Grau ist die bestgewählte Stadträtin. Aber das ist nur die Hälfte des Erfolges. Wir hatten auf allen Plätzen eine sehr gut besetzte Liste. Hier das Ergebnis aller BewerberInnen aller Liste:  alle Bewerber

 

Äußere Helde und Anwohnergebiete

Wie schon in den Jahren davor, haben die Wählerinnen und Wähler unsere Position zur Äußeren Helde klar bestätigt. Die weitere Bebauung und vor allem die Ableitung der Verkehrsströme war das einzige politische Thema im ganzen Wahlkampf. CDU und auch die Verwaltung haben bewusst versucht, dieses Thema totzuschweigen. Das gelang nicht, nachdem wir mit einem Informationsblatt über die anstehenden Entscheidungen informiert. Die CDU hat als Reaktion darauf ebenfalls einen Flyer verteilt, der von peinlicher Geschichtsvergessenheit bis hin zu wüsten Denunzierungen alles enthielt. Das hat Wirkung gezeigt. Hier die Wahlergebnisse aus den beiden betroffenen Wahllokalen:

GRÜNE CDU
Grundbuchamt 46,19 % 15,86 %
Merian GS 36,85 % 17,57 %

Inhaltlich gehen wir davon aus, dass die ehemaligen oder immer noch Heldebefürworter nach der 3. Wahl, in der dieses Thema eine entscheidende Rolle spielte, jetzt endlich zu einer Aufgabe des Projektes bereit sind.

Ohne unechte Teilortswahl

ist alles einfacher und vor allem gerechter.
Das haben jetzt diejenigen, die noch vor Jahresfrist behaupteten, mit der Abschaffung der unechten Teilortswahl, würden es die Ortsteilkandidaten nicht mehr in der Gemeinderat schaffen, am eigenen Leib erlebt. Baiertal ist künftig mit 4 von 26 (mit uTW 5 von 32), Schatthausen gar mit 3 von 24 (mit uTW 2 von 32) besser vertreten als je zuvor.

Ungerechterweise hat gerade derjenige, der am unsachlichsten gegen die Abschaffung agiert hat, die Ortsteile sogar in einen aussichtslosen und ungerechtfertigten Rechtsstreit mit Stadt geführt hat, persönlich davon profitiert. Michael Kleinjans aus Schatthausen ist als 6. der CDU-Liste in den Gemeinderat eingezogen, obwohl vor ihm schon Werner Philipp ebenfalls Schatthausen mit einem deutlich besseren Ergebnis ein CDU-Mandat errungen hat. Mit uTW wäre das unmöglich gewesen. Die CDU hätte dann nur ein Schatthäuser Mandat erhalten, nämlich das von Werner Philipp. So ungerecht ist die Welt!

Wer verliert an die AWL?

Wir sind von Anfang an davon ausgegangen, dass die Altwieslocher Liste überwiegend CDU und FWV Stimmen kosten wird und es zu einer Umverteilung konservativer Stimmen kommt. Das ist überwiegend so eingetreten, allerdings unter Einbeziehung der SPD. Hier die Gewinne und Verluste der einzelnen Parteien in den beiden Altwieslocher Wahllokalen im Vergleich zu 2009:

 

CDU SPD FWV Grüne
01-15 „altes Altwiesloch“ -10,08 % -12,56 % -10,7 % – 6,1 %
01-16 „Neubaugebiet“ -14.95 % – 7,16 % – 7,7 % -0,2 %

 

Absolute Stimmeverluste gegenüber 2009

CDU SPD FWV Grüne
01-15 und 01-16 – 1.641 Stimmen – 1.655 Stimmen – 1.441 Stimmen – 727 Stimmen

Auch wir haben dort Stimmen eingebüßt, allerdings sehr viel weniger als andere. Für uns sind die beiden Altwieslocher Wahllokale mit 19 % und 29 % weiterhin recht gute Wahlbezirke. Der Anfangserfolg dieser Liste liegt nicht nur in Altwiesloch selbst begründet. Dort erzielen sie mit  42,7 % und 35,9 % bei weitem nicht so hohe Ergebnisse wie die WGF in Frauenweiler. Er rührt eher daher, dass sie auch in Baiertal 3,8 % erhalten haben.

Gut gebrüllt, Löwe?

Wie schon bei vergangenen Wahlen hat sich der Wahlkampf zu einer Auseinandersetzung GRÜNE – CDU entwickelt. Die neue Wahlkampftaktik der CDU war: Man präsentiert eine neue Wahlkampflinie, bedient sich programmatisch großzügig unserer Inhalte und kündigt einen Generationswechsel an. Wir haben das nicht zu bewerten, aber die Wählerinnen und Wähler haben das getan. Und zwar folgendermaßen:

In der Kernstadt, wo die Hauptverantwortlichen für diese Linie kandidiert haben, hat die CDU ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Kommunalwahl eingefahren. Wo wir Grüne uns von 27,5 % auf 29,5 % gesteigert haben, verliert die CDU nochmals 2 %  auf jetzt nur noch 21,1 %. Die Fraktion ist innerhalb von 2 Wahlen von 11 auf 6 Stadträte fast halbiert worden. Dass es nicht noch schlimmer kam, verdankt die Partei den konservativ geprägten Stadteilen Baiertal mit 34,5 % und Schatthausen mit 28,6 %.

Schon bei der Wahl 2009 hatte die CDU unter Vorsitz von Adrian Seidler 7,7 % eingebüßt. Das kann sie 2014 bemerkenswerterweise nicht wettmachen, obwohl FDP und Freie Wähler deutlich Stimmen abgeben. Im Gegenteil verliert die CDU fast nochmals 1 %. Sie hält sich nur aufgrund der  Stadteilergebnisse über 20 %.

Von den Personen, die für einen „Generationswechsel“ stehen sollten, ist niemand neu in den Gemeinderat gewählt worden. Die  Fraktion besteht aus 5 Wiedergewählten und einem bisherigen Ortschaftsrat (siehe Unechte Teilortswahl).

 

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Die SPD hat ebenfalls 1,7 % eingebüßt. In den letzten Monaten hat sich die Wieslocher SPD auf eine nicht zu übersehende Annäherung an die CDU  eingelassen. Das reichte von gemeinsamen Anträgen bis hin zu gemeinsamen Wahlkampfaktionen und -feiern. Ob das gut ankam?
Zu unserem Bedauern ist Michael Weimer nicht wiedergewählt worden. Er war für uns zumindest ein Ansprechpartner, mit dem wir auch thematisch eine gewisse Schnittmenge hatten und unbestreitbar ein Aktivposten in seiner Fraktion.

Sekt oder Selters?

Die Beurteilung dieser Wahl fällt für uns GRÜNE zwiespältig aus. Einerseits ist das Ende der CDU-Dominanz ein klares politisches Zeichen. Andererseits hat sich unser gutes Wahlergebnis nicht in dem Maße auf die Mandatsverteilung niedergeschlagen, wie wir uns das gewünscht hätten. Durch die Verkleinerung des Gemeinderates von 34 auf 26 hat jede große Fraktionen per se 2 Mandate eingebüßt, die CDU 3. Das konnten wir auch durch unsere Stimmengewinne nicht ausgleichen. Wir haben ganz knapp das 7. Mandat verfehlt – einfach Pech.

Durch die Änderung des Auszählverfahrens kommen kleinere Gruppierungen mehr zum Zug. Das ist gewollt, das ist gerecht und davon profitieren viele kleinere grüne Listen im ganzen Land. Wir in Wiesloch nicht. Stattdessen sind die kleineren Stadtteil-Gruppierungen mit je 2 Mandaten vertreten und die FDP konnte trotz erheblicher Verluste ihr Mandat behalten. Dank grün-roter Fairneß im Land.

Es gibt keine klaren Mehrheiten. Der Rat ist unübersichtlicher geworden. Noch nicht einmal die beiden größten Fraktionen hätten eine Mehrheit im Gremium. Es ist – wie von mir angekündigt – zu einem großen Stühlerücken in jeder Fraktion gekommen mit vielen Neulingen. Es wird umso mehr auf Argumente und Überzeugungskraft ankommen. Aber das sind wir GRÜNE als ehemals kleinste Fraktion von Anfang an so gewohnt.

 

Dr. Gerhard Veits, 29. Mai 2014

 

Die Einzelergebnisse der Grünen Liste:

 

Dr. Schmidt-Eisenlohr, Kai 6.876
Dr. Veits, Gerhard 5.348
Merkel-Grau, Susanne 4.631
Ebbecke, Katharina 3.608
Eger, Britta 3.234
Gefäller, Anna-Lena 3.179
Celik, Ayfer 3.174
Lachenauer, Gabriela 2.932
Hecker, Andreas 2.562
Liebig-Cardinale, Tobias 2.194
Körner, Theo 1.794
Sauter, Florian 1.707
Walther, Silke 1.645
Groß, Christine 1.497
Hirn, Klaus 1.445
Dolderer, Sabine 1.418
Böhler, Kathleen 1.417
Bouchetob, Klaus 1.397
Dr. Ueltzhöffer, Andreas 1.380
Kröhn, Bärbel 1.335
Fischer, Hans-Jörg 1.251
Ruland, Genia 1.161
Schult, Friederike 1.073
Klingenfuss, Klaus 1.063
Köhnlein, Bärbel 1.035
Breier, Walter 863