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Start2019-05-29T15:36:00+01:00

Volksbegehren „Rettet die Bienen“ kommt und karikiert Wieslocher GR-Beschlüsse

Stuttgart. Das Innenministerium hat nach rechtlicher Prüfung grünes Licht gegeben für das Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt. Eine Volksabstimmung rückt näher. Unter dem Motto „Rettet die Bienen“ müssen die Initiatoren nun rund 770.000 Unterschriften sammeln. Ende September soll es losgehen.“ «Heute ist ein historischer Tag für Baden-Württemberg», teilte Innenminister Thomas Strobl (CDU) mit… “ (RNZ 15.8). Noch im März hatten seine Wieslocher Parteifreunde unter kräftiger Anleitung von OB Elkemann unser Antragspaket „Erhalt der Artenvielfalt – „Rettet die Bienen” abgelehnt. Es ist von den Zielen her inhaltsgleich mit dem Anliegen des Volksbegehrens. (mehr …)

15 August, 2019|

Radschnellverbindung Wiesloch-Heidelberg | Antrag im Gemeinderat

Wir machen den nächsten konkreten Schritt hin zum Radschnellweg und stellen einen entsprechenden Antrag im Gemeinderat.  Er wäre ein Quantensprung im Radverkehr um Wiesloch herum und vor allem eine erhebliche Entlastung der Verkehrsströme ins Industriegebiet Wiesloch/Walldorf. Dazu ist er recht günstig zu haben. Was jetzt jedoch nötig ist, ist dass jemand die Sache in die Hand nimmt, die Planung auf Basis der Machbarkeitsstudie erstellt, die Fördermittel beantragt und das Ding baut. Die Rahmenbedingungen sind mehr als günstig. Wir machen dazu konkrete Vorschläge. (mehr …)

07 August, 2019|

Offener Brief an HDM

In einem offenen Brief wendet sich die Gemeinderatsfraktion an den Vorstand der Heidelberger Druckmaschinen. Wir fordern bei der Umstrukturierung des Industriegebietes eine nachhaltige und zukunftsorientierte Planung auch im Hinblick auf Klimaschutz und Verkehr. Wir fordern wie schon im Gemeiderat keine verkehrsträchtigen neuen Unternehmen anzusiedeln, das bestehende Industriegleis zu erhalten und mehr zu nutzen sowie klimapolitische Vorgaben zu beachten. Wir glauben, dass sich ein modernes Unternehmen anders als OB Dirk Elkemann und seine konservative Mehrheit im Gemeinderat dem nicht verweigern wird. (mehr …)

07 August, 2019|

Die neue Fraktion ist im Amt

Die neue Grüne Fraktion ist vereidigt: Gabriela Lachenauer, Marion Schmidt, Dr. Gerhard Veits, Andreas Hecker, Susanne Merkel-Grau, Ayfer Celik, Katharina Ebbecke und Sebastian Sauter. Mit 8 Stadträt*innen stellen wir die mit Abstand größte Fraktion. 5 grüne Frauen bedeuten, dass wir mehr als die Hälfte aller Stadträtinnen stellen und mit Sebastian Sauter auch den jüngsten Stadtrat. Einführungssitzungen waren über viele Jahre Harmonieveranstaltungen. Dieses Mal nicht! (mehr …)

27 Juni, 2019|

Weniger Plastik!

Wir meinen es ernst mit dem Klimaschutz: Weg mit Plastikplakaten in Wiesloch

Im diesjährigen Kommunal- und Europawahlkampf wurde Wiesloch von Plastik-Hohlkammerplakaten förmlich überschwemmt. Nicht nur haben alle Parteien außer den Grünen deutlich mehr plakatiert als in früheren Wahlkämpfen, zusätzlich haben die übrigen Parteien auf Hohlkammerplakate aus Plastik gesetzt. Wir haben dies zum Anlass genommen, im Gemeinderat einen Antrag auf ein grundsätzliches Verbot von Plastikplakaten zu stellen.  Dieser Antrag wurde in der ersten Sitzung des neu gewählten Gemeinderats behandelt, aber es wurde leider nicht darüber abgestimmt. (mehr …)

25 Juni, 2019|

Wahlanalyse Gemeinderatswahl 2019

Spitzenergebnis in Wiesloch: 27,85 % | 8 Mandate | stärkste Kraft | großer Abstand zu CDU und SPD. Alle Fraktionsmitglieder sind wiedergewählt. Dazu gibt es zwei neue grüne Stadträt*innen: Marion Schmidt und Sebastian Sauter als Jüngster. Susanne Merkel-Grau ist Stimmenkönigin. Katharina Ebbecke,  Andreas Hecker und Klaus Bouchetob haben ihre Stimmenzahlen verdoppelt.  Dagegen deutliche Verluste für die große Koalition und Niedergang einer ehemaligen Volkspartei. Weiterhin zu wenig Frauen und ein zu altes Gremium. Bemerkenswertes Stühlerücken in anderen Fraktionen. Die Stadtteile sind dagegen trotz oder wegen der Abschaffung der unechten Teilortswahl sehr gut vertreten.
Ergebnisse, Details, Ursachen und Auswirkungen – hier eine Analyse und Einschätzung.
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13 Juni, 2019|

Mehr Platz für’s Rad!

Ein volles Haus konnte Stadtrat Andreas Hecker zur Diskussionrunde Mehr Radverkehr in Wiesloch begrüßen. Die Grünen sind seit Beginn die Partei, die glaubwürdig und konstant für Alternativen und Ergänzungen zum Auto eintritt und seit vielen Jahren immer wieder Vorschläge und Initiativen im Gemeinderat einbringt. Die Schulnote 4+ haben die Radfahrer der Stadt Wiesloch beim ADFC-Fahrradklima 2018 ausgestellt und das nach Meinung von Dr. Gerhard Veits völlig zurecht. (mehr …)

12 Mai, 2019|

Frauen sind spitze

aber nur auf der Grünen Liste stehen sie auch dort!
Auch 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts dominieren in Wiesloch Männer die Politik. Im aktuellen Gemeinderat sind unter 26 Stadträt*innen nur 8 Frauen, davon alleine 4 in der Grünen Fraktion. Und auch die Wahlvorschläge zur Kommunalwahl 2019 bieten leider kein besseres Bild. (mehr …)

08 Mai, 2019|

Grüne Fraktion legt Tätigkeitsbericht vor

Als einzige Fraktion legen wir GRÜNENRechenschaft darüber ab, was wir in den vergangenen 5 Jahren erreicht haben und was auch nicht. Unter dem Motto „Viel erreicht“ stellen wir Anträge und Initiativen vor und schildern unsere Position zu wichtigen stadtpolitischen Fragen. Wir verlieren aber auch  einige Worte darüber, in welchem Umfeld das geschieht. Die Grüne Fraktion ist seit jeher diejenige mit den meisten eigenen Initiativen und Anträge im Rat. Nicht immer zur Freude der Verwaltung, denn meist werden darin eigenständige Positionen formuliert und zur Abstimmung gebracht. Ebenso nehmen wir den gesetzlichen Auftrag ernst, die Verwaltung in ihrem Tun zu kontrollieren. In früheren Wahlperioden wurden unsere Anträge dennoch von Verwaltungsseite meist neutral in den Gemeinderat eingebracht. Dies hat sich mit dem jetzigen Oberbürgermeister geändert… weiterlesen

28 April, 2019|